Archiv für den Monat: Mai 2014

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Immer, wenn Bundesbern etwas Autospezifisches in die Vernehmlassung schickt, dann lohnt es sich, genauer hinzusehen. Für die politisch Uninterressierten: Im Vernehmlassungsverfahren unterbreitet Bern geplante Gesetze allen möglichen Interessengruppen, die sich dann dazu äussern sollen. So wird verhindert, dass mit der Materie wenig vertraute Beamte Gesetze durchs Parlament schicken, die sich nachher als unanwendbar oder lebensfremd erweisen. Das klappt weitestgehend ganz hervorragend, siehe die Umweltzonen, die vor einigen Jahren die Vernehmlassung nicht überlebt haben.
Aktuell geht es den Prüfungsintervallen bei der MFK an den Kragen. Vereinfacht dargestellt sollen die Prüfungsintervalle bei fabrikneuen Fahrzeugen verlängert und bei älteren Fahrzeugen strikter eingehalten werden (Änderungen an Art. 33 Abs. 1,2 und 3 der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge VTS). Siehe dazu auch hier.
Heute kommt es mitunter vor, dass die kantonale MFK überlastet ist und das fällige Aufgebot zur nächsten Vorführung lange auf sich warten lässt. Das soll es nicht mehr geben und neu soll die kantonale Behörde Prüfungsaufgaben, wenn sie die Kapazitäten nicht selbst zur Verfügung stellen kann, an Dritte delegieren. Das schmeckt ein wenig nach Privatisierung!
Bemerkenswerterweise steht in den Vernehmlassungsunterlagen nichts von Veteranenfahrzeugen und eine Anfrage beim ASTRA ergab, dass Veteranenfahrzeuge im Moment auch tatsächlich gar nicht berührt sind. Grundlage für den heute gültigen, 6-jährigen Veteranenstempel ist allerdings eine Weisung des UVEK vom 2. Oktober 1998, in der u.a. die Abweichungen von Art. 33 VTS festgeschrieben werden. Und genau dieser Art. 33 VTS soll jetzt geändert werden. Es dürfte sich lohnen, die Entwicklung im Auge zu behalten.

Quelle: Ediorial Markus Rühle Chefredaktor SwissClassics Swissclassics (www.swissclassics.ch)